Das Völkerrecht in der Kurzfassung


Das Völkerrecht regelt als Friedens- und Kriegsvölkerrecht die Beziehungen der einzelnen Staaten untereinander. Es ist zum einen Gewohnheitsrecht, zum anderen ist es in zwischenstaatlichen Abkommen formuliert.

Das erste Abkommen über Kriegsvölkerrecht wurde 1899 in Den Haag getroffen. Im Jahre 1907 wurden die Abmachungen in der Haager Landkriegsordnung präzisiert.

Für besetzte Gebiete wurden folgende Verhaltensmaßregeln festgesetzt:

Art. 46: ....Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden.

Art. 47: Die Plünderung ist ausdrücklich untersagt.

Art. 50: Keine Strafe in Geld oder anderer Art darf über eine ganze Bevölkerung wegen der Handlung einzelner verhängt werden, für welche die Bevölkerung nicht als mitverantwortlich angesehen werden kann.

Art. 55: Der besetzende Staat hat sich nur als Verwalter und Nutznießer der öffentliche Gebäude, Liegenschaften....zu betrachten, die sich in dem besetzten Staat befinden. Er soll den Bestand dieser Güter erhalten...


Die Simson-Doktrin

von 1932 sieht die Annexion, d. h., den gewaltsamen Gebietserwerb als völkerrechtlich unzulässig an.


Die Atlantic Charta

von 1941 stellt in diesem Sinne fest:

1. (Die Unterzeichner) wünschen keine Gebietsveränderungen, die nicht mit den frei zum Ausdruck gebrachten Wünschen der betreffenden Völker übereinstimmen.

Zu den Unterzeichnern gehörten u. a. die Tschechoslowakei, Polen und die Sowjetunion.

Im Jahre 1945 wurden die Ziele und Grundsätze der

Vereinten Nationen
festgeschrieben:



Art. 2,4: Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.

Art. 13,1: Die Generalversammlung veranlaßt Untersuchungen und gibt Empfehlungen ab,

b) um...zur Verwirklichung der Menschenrechte und Grundfreiheiten für alle ohne Unterschied der Rasse, des Geschlechts, der Sprache oder der Religion beizutragen.


In der

Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes
vom Dezember 1948 wird Völkermord definiert als

Art. II: .....eine der folgenden Handlungen, die in der Absicht begangen wird, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören:

a) Tötung von Mitgliedern der Gruppe;

b) Verursachung von schwerem körperlichen oder seelischen Schaden an Mitgliedern der Gruppe;

c) vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen für die Gruppe, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen;

d) gewaltsame Überführung von Kindern der Gruppe in eine andere Gruppe.


Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen

betont im November 1967 noch einmal die

„.....Unzulässigkeit, Gebiete durch Krieg zu erwerben...“


Im November 1968 wird eine


Konvention über die Nichtanwendbarkeit gesetzlicher Verjährungsfristen auf Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit
formuliert:

Art. 1: Keine gesetzliche Verjährung findet auf die folgenden Verbrechen Anwendung, ungeachtet des Zeitpunktes ihrer Begehung:

b) Verbrechen gegen die Menschlichkeit,......

Vertreibung durch bewaffneten Angriff oder Besetzung sowie unmenschliche Handlungen als Folge der Politik der Apartheid ...


Die Wiener Konvention

vom Mai 1969 regelt das Recht der völkerrechtlichen Verträge:

Art. 53: Ein Vertrag ist nichtig, wenn er im Zeitpunkt seines Abschlusses im Widerspruch zu einer zwingenden Norm des allgemeinen Völkerrechtes steht.

Stellungnahme des unabhängigen Völkerrechtlers
Prof. Dr. jur. Bracht
(FSP)

I. Identität Deutschlands

Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht identisch mit dem
Deutschen Reich und daher auch nicht identisch mit dem Deutschland von
heute. Das Deutsche Reich besteht vielmehr bis auf den heutigen Tag
fort. Und zwar aus folgenden Rechtsgründen:

1. Es gibt kein festes Datum, ab dem das Deutsche Reich
   untergegangen wäre. Daher besteht das Deutsche Reich bis auf den
   heutigen Tag fort. Nach Art. 25 des Grundgesetzes geht das Völkerrecht
   dem deutschen Recht im Range vor, weshalb alles, was dagegen verstößt,
   in Deutschland rechtswidrig ist. Das ergibt sich völkerrechtlich aus
   dem im Völkerrecht für den Krieg allein geltenden Gesetz des
   Internationalen Kriegsrechts, der sog. Haager Landkriegsordnung (HLKO)
   vom 18. 10. 1907. Sie gilt noch heute für jede Besatzungsmacht in jedem
   fremden Land, das infolge eines Krieges besetzt wurde (Art. 22 a.a.O.).
   Mithin ist davon auszugehen, daß das Deutsche Reich und auch Preußen
   noch vollständig weiterbestehen und nicht etwa gar völkerrechtlich
   zulässig von den Okkupationsmächten Polen, Rußland (Nord-Ostpreußen),
   Litauen (Memelkreise) annektiert worden sind.
   
2. Nach allgemeinen
   Völkerrecht könnte das Deutsche Reich und auch Preußen am 08.05.1945
   erloschen sein, sofern eine sog. debellatio vorliegen würde. Das ist
   nach allgemeinem Völkerrecht dann der Fall, wenn eine politische Macht
   durch eine andere militärische Macht den Staat „Deutsches Reich" und
   auch „Preußen" vollkommen besiegt hätte. Das aber war nicht der Fall,
   wie sich völkerrechtlich eindeutig aus der „Erklärung in Anbetracht der
   Niederlage Deutschlands und der Übernahme der obersten Gewalt des
   Staates durch die Regierung des Vereinigten Königreiches von
   Großbritannien, der Vereinigten Staaten von Amerika und der Union der
   Sozialistischen Sowjetrepubliken (UdSSR) und die Provisorische
   Regierung der Französischen Republik” vom 05.06.1945 (sog. Berliner
   Erklärung) ergibt. Dort erklärten die Sieger das Fortbestehen
   Deutschlands in den Grenzen vom 31.12.1937. Daher betrachten sie
   Deutschland als politische Einheit in diesem Rahmen und wollten so über
   Deutschland verhandeln. Das bedeutet, daß debellatio Deutschlands nicht
   vorliegt und daß schon aus diesem Rechtsrahmen und Rechtsgrund das
   Deutsche Reich und Preußen staats- und völkerrechtlich in vollem Umfang
   fortbestehen.
   
3. Diese Rechtsgrundlage wurde vom deutschen
   Staatsrecht bestätigt, indem das Bundesverfassungsgericht am 31.07.1973
   nach deutschem Verfassungsrecht festlegte, daß das Deutsche Reich
   fortbesteht und daß das bis auf den heutigen Tag so bleibt, da diese
   Entscheidung bis heute nicht aufgehoben wurde. Sie wurde sogar noch
   durch eine neue Entscheidung dieses Gerichtes von 1975, die zu den
   Ostverträgen erging, bestätigt, welche ebenfalls bis heute fortbesteht.
   Die Bundesrepublik Deutschland ist daher nach dem allgemeinen
   Öffentlichen Recht, also nach dem Völkerrecht und dem deutschen
   Staatsrecht nicht identisch mit dem Deutschen Reich, das als solches
   bis heute fortbesteht. Sie ist daher auch nicht etwa der
   Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches, das ja als solches staats- und
   völkerrechtlich weiterbesteht. Es wird international auch nicht etwa
   durch die Bundesrepublik Deutschland vertreten, da dafür kein
   entsprechendes Mandat besteht. Eine den beiden Entscheidungen des
   Bundesverfassungsgerichtes entgegenstehende Entscheidung hat es bis
   heute noch nicht gegeben. Es wird von Seiten der BRD-Regierung immer
   behauptet, daß die BRD identisch mit dem Deutschen Reich sei. Dies ist
   nicht richtig: Es kann nicht ein Staat mit einem anderen
   völkerrechtlich fortbestehenden Staat identisch sein. Auch das
   Staatsvolk kann das nicht, da die BRD kein eigenes Staatsvolk hat.
   Daher gibt es auch kein eigenes Gesetz, aus dem hervorginge, daß
   Deutsche “Bundesbürger der BRD” seien.
   
4. Nach diesen beiden
   Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes sind die ersten
   staatsrechtlichern Organe der Bundesrepublik Deutschland verpflichtet,
   die Wiedervereinigung des gesamten Deutschen Reiches, also auch
   jenseits von Oder und Neiße, und ihre Pflichten zur Erreichung dieses
   Zieles nicht aufzugeben, sowie alles zu unterlassen, was dieses Ziel
   verhindern könnte. Es ist aber nicht zugleich in diesen Entscheidungen
   festgestellt worden, in welchem Rahmen diese Wiedervereinigung erfolgen
   sollte, wie also Ostdeutschland jenseits der Oder und Neiße behandelt
   werden sollte.
   
5. Das ist auf die Formulierung des Art. 25 des
   Grundgesetzes zurückzuführen: Danach ist das Völkerrecht Bestandteil
   des deutschen Bundesrechts. Diese allgemeinen Regeln des Völkerrechts
   gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar
   für die Bewohner des Bundesgebietes. Während viele Bestimmungen des
   Grundgesetzes nicht unbedingt Bestandteil des deutschen Rechts geworden
   sind, da sie von den Alliierten den Deutschen aufgezwungen worden sind
   und das deutsche Volk nie befragt wurde, ob es auch diese Bestimmungen
   haben wolle, gilt dieses nicht für den Art. 25 GG.
   
6. Dort ist
   allein auf der Grundlage des allgemeinen Völkerrechts die Wirkung
   dieser Bestimmung zur nationalen deutschen Pflicht geworden und
   völkerrechtlich zulässig. Es erscheint daher durchaus als Pflicht,
   einen neuen Freistaat Preußen in einem besonderen Teil des Deutschen
   Reiches zu begründen, da dem kein anderer Rechtsstatus entgegensteht..
   Ein solcher ist jedenfalls nicht erkennbar.
   

"Was bedeutet Völkerrecht?"

Eine kurze Erklärung der UN

----- http://www.unis.unvienna.org/pdf/Treaty_2008_fact_sheet_5_de.pdf -----

Ich bin zwar kein Freund von wikipedia.de, möchte hier jedoch einmal eine Ausnahme machen:

http://de.wikipedia.org/wiki/V%C3%B6lkerrecht

erklärt wunderbar, was und wie Völkerrecht ist.
Einige Auszüge diesbezüglich hier:

1899 und 1907 wurden in den Haager Friedenskonferenzen kriegsvölkerrechtliche Regelungen festgelegt und der Haager Schiedsgerichtshof eingerichtet. Die Haager Landkriegsordnung wurde zur völkerrechtlichen Doktrin der zwei Weltkriege des 20. Jahrhunderts.
Einer der entscheidenden Aspekte des modernen Völkerrechts, das
Gewaltverbot, trat durch den Ersten Weltkrieg lange Zeit so zurück^[2], dass es erst nach dem Ende des Ersten Weltkriegs zum ersten Mal im Briand-Kellogg-Pakt (Kriegsächtungspakt)
zwischen den beteiligten Staaten vereinbart wurde. Zuvor beschränkte
sich das Völkerrecht, was den Krieg angeht, darauf, zu versuchen,
Grausamkeiten einzudämmen und die Zivilbevölkerung zu schützen. Mit dem
Völkerbund (gegründet 1919) und seiner Nachfolgeorganisation, den Vereinten Nationen
(seit 1945), wurde erstmals eine gemeinsame internationale Ebene
geschaffen, die auf die Sicherung eines für alle Staaten verbindlichen
Völkerrechts abzielt.
Als Meilensteine des (positiven) Völkerrechts, sind zu nennen:

• der Westfälische Friede von 1648
  
• der Frieden von Utrecht von 1713
  
• die Wiener Kongreßakte vom 9. Juli 1815
  
• die so genannte Heilige Allianz vom 26. September 1815
  
• das Aachener Kongressprotokoll vom 21. November 1818^[3]
  
• der Pariser Frieden vom 30. März 1856
  
• die Genfer Konvention vom 22. August 1864
  
• die Petersburger Erklärung vom 11. Dezember 1868
  
• der Berliner Vertrag vom 13. Juli 1878
  
• die Congoakte vom 26. Februar 1885
  
• die Haager Friedenskonferenzen 1899 und 1907
  
• die Haager Landkriegsordnung vom 18. Oktober 1907
  
• die Pariser Vorortverträge 1919 und 1920
  
• der Briand-Kellogg-Pakt vom 27. August 1928
  
• die Konvention von Montevideo von 1933
  
• die Charta der Vereinten Nationen vom 26. Juni 1945
  
• die Genfer Abkommen vom 12. August 1949
  
• die zwei Zusatzprotokolle vom 8. Juni 1977 zu den Genfer Abkommen von 1949
  
• das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1982
  
• das Rom-Statut des Internationalen Strafgerichtshofs vom 17. Juli 1998
  

Leider, oder mit Absicht, werden wichtige Bestandteile nicht erwähnt.
Z.B. dieser:

Atlantik-Charta vom 14. August 1941
Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika und der
Premierminister Churchill, der die Regierung Seiner Majestät im
Vereinigten Königreich vertritt, sind zusammengetroffen und halten es
für richtig, gewisse Grundsätze der nationalen Politik ihrer Länder
bekanntzugeben, auf die sie die Hoffnung für eine bessere Zukunft der
Welt gründen.

1. Ihre Länder streben keine Bereicherung an, weder in territorialer noch in anderer Hinsicht.
   
2. Sie wünschen keine territorialen Veränderungen, die nicht im Einklang mit dem Willen der betreffenden Völker stehen.
   
3. Sie achten das Recht sämtlicher Völker, jene Regierungsform zu
   wählen, unter der sie leben wollen. Sie wünschen, dass die Souveränität
   und die Eigen-Verwaltung jenen zurückgegeben werden, denen sie
   gewaltsam entrissen wurden.
   
4. Sie sind bestrebt, mit Rücksicht auf bestehende Verpflichtungen
   dahin zu wirken, dass alle Staaten, ob groß oder klein, ob Sieger oder
   Besiegte, gleichermaßen Zutritt zum Handel und zu den Rohstoffen der
   Welt erhalten, um zu wirtschaftlichem Wohlstand zu gelangen.
   
5. Sie erstreben die größtmögliche wirtschaftliche Zusammenarbeit
   aller Völker mit dem Ziele, allen Menschen bessere Arbeitsbedingungen,
   wirtschaftlichen Aufstieg und soziale Sicherheit zu bieten.
   
6. Nach der endgültigen Zerstörung der ZENSUR-Herrschaft erhoffen sie
   die Gestaltung eines Friedens, der es allen Völkern ermöglicht,
   innerhalb ihrer Grenzen in Frieden zu leben und der allen Menschen in
   allen Ländern ein Leben frei von Not gewährleistet.
   
7. Dieser Friede soll es allen Menschen ermöglichen, ohne Hindernisse die Meere und Ozeane zu bereisen.
   
8. Sie hegen die Überzeugung, dass alle Völker dieser Welt aus
   ethischen und praktischen Gründen zum Verzicht auf Gewaltanwendung
   gelangen müssen. Der künftige Friede kann nicht erhalten werden, wenn
   die Rüstung zu Lande, zu Wasser und in der Luft durch Nationen
   weitergeführt wird, die mit Angriffen über ihre Grenzen hinaus drohen
   oder zu drohen bereit sind, daher glauben sie, dass die Abrüstung
   dieser Nationen nötig ist, solange nicht ein umfassendes und
   dauerhaftes System allgemeiner Sicherheit besteht. Sie werden in
   gleicher Weise alle anderen praktischen Maßnahmen fördern und
   ermutigen, den friedliebenden Völkern die erdrückenden Rüstungslasten
   zu erleichtern.
   

gez. Franklin D. Roosevelt gez. Winston S. Churchill

Genfer Konvention – Was ist Kriegsverbrechen?


Zur Beurteilung der alliierten Kriegsverbrechen im Ersten Weltkrieg haben wir im Beitrag >>Haager Landkriegsordnung<<
die entsprechenden Artikel, >>betreffend die Gesetze und
Gebräuche des Landkrieges<< ausgeführt. Selbstverständlich hatten
im Zweiten Weltkrieg die genannten Haager Artikel noch ihre Gültigkeit.

Während die Haager Landkriegsordnung die Rechte und Pflichten der
Militärs in einem Konflikt festgelegt hatte, beschrieben die Genfer
Konventionen von 1909 und 1929 (sowie – nach dem Zweiten Weltkrieg –
von 1949) die Grundpflichten zum Schutz der Opfer.
Die Rot-Kreuz-Abkommen von Juli 1929 >>Zur Verbesserung des Loses
der Verwundeten und Kranken der Heere im Felde<< (60
Vertragsparteien) und das >>Abkommen über die Behandlung von
Kriegsgefangenen<< (53 Vertragsparteien) waren als Reaktion auf
die im Ersten Weltkrieg entstandenen humanitären Probleme im
Zusammenhang mit kriegsgefangenen Soldaten abgeschlossen worden.

In einem anderen Beitrag 1) haben wir das Thema Repressalie und Geiselerschießungen behandelt. Repressalien
wurden erst durch die Genfer Konvention über den Schutz von
Zivilpersonen in Kriegszeiten vom 12. August 1949 in deren Artikeln 33
und 34 verboten.

Schließlich sei auf das 1925 verabschiedete und noch heute gültige
Genfer Abkommen hingewiesen, das die >>Verwendung von
erstickenden, giftigen oder ähnlichen Gasen sowie von bakteriologischen
Mitteln im Kriege<< untersagt. Dieses
Abkommen war nach dem Ersten Weltkrieg zum Schutz der Zivilbevölkerung
notwendig geworden, da der Luftkrieg die Möglichkeit der Bombardierung
von Städten eröffnete.

In seinem Artikel 8 II (b) hatte das Statut des Nürnberger Gerichtshofs
Kriegsrechtsverletzungen, also Kriegsverbrechen, eingegrenzt: „Solche
Verletzungen umfassen, ohne jedoch darauf beschränkt zu sein, Mord,
Mißhandlungen oder Deportationen zur Sklavenarbeit oder für irgendeinen
anderen Zweck von Angehörigen der Zivilbevölkerung von oder in
besetzten Gebieten, Mord oder Mißhandlungen von Kriegsgefangenen oder
Personen auf hoher See, Töten von Geiseln, Plünderung öffentlichen oder
privaten Eigentums, die mutwillige Zerstörung von Städten, Märkten oder
Dörfern oder jede durch militärische Notwendigkeit nicht
gerechtfertigte Verwüstung.“ Dabei meinten die Nürnberger Juristen offensichtlich nur die Besiegten … 2)


1) Siehe Beitrag >>Zu Recht und Praxis von Geiselerschießungen<<.
2) Über Problembereiche des Kriegsverbrechens siehe vor allem die
herausragende Studie von Arnim STEINKAMM, >>Grundlagen und
Entwicklung des Kriegsvölkerrechts und ausgewählte Kategorien der
Kriegsverbrechen<<, in: Franz W. SEIDLER u. Alfred DE ZAYAS, Kriegsverbrechen, Mittler, Hamburg-Berlin-Bonn 2002.












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http://de.wikipedia.org/wiki/Genfer_Konventionen

Bei facebook wurde heute, am 22.08., folgendes geschrieben:

Heute vor 147 Jahren unterzeichneten die ersten 12 Staaten die "Genfer Konvention", Grundlage des humanitären Völkerrechts, besonders in Kriegszeiten. Sie geht zurück auf den Gründer des "Roten Kreuzes", den gläubigen Schweizer Christen Henri Dunant. Er sah, wie 1859 nach einer Schlacht Verwundete ohne Hilfe gelassen wurden.


Aber auch hier:
https://www.drk.de/alt/voelkerrecht/genfer_konventionen/

oder
http://www.weltalmanach.de/stichwort/stichwort_genf.html